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Items tagged with: bundesrat

#AltText4You
Repost mit Alttext (Screenshot - Ausschnitt von der oben verlinkten Webseite bundesrat.de/DE/plenum/bundesr…)

#VisionZero #Bundesrat #Straßenverkehrsordung #StVO

Bundesrat fordert „Vision Zero“ In einer begleitenden Entschließung stellt der Bundesrat unter anderem fest, dass die sogenannte „Vision Zero“, wonach niemand durch Verkehrsunfälle getötet oder schwer verletzt werden soll, bislang in der Straßenverkehrsordnung nicht verankert ist. Er bittet die Bundesregierung daher, dieses Prinzip ausdrücklich in die StVO aufzunehmen, um das übergeordnete Ziel der Verkehrssicherheit als maßgeblichen Leitgedanken stärker hervorzuheben. Die Länderkammer regt an, Vision Zero in einer Präambel zur StVO als Leitbild zu etablieren.
#VisionZero #bundesrat #alttext4you #straßenverkehrsordung #stvo

Cannabis wird für Erwachsene unter Einschränkungen legal!
Für einen besseren Jugendschutz und einen wirksamen Kampf gegen den Schwarzmarkt.

Mehr Infos gibt es hier: bpaq.de/FAQcannabis

#Bundesrat #Cannabisgesetz

Das Cannabisgesetz kommt! Das Cannabisgesetz gilt wie geplant ab 1. April 2024: Der Bundesrat ruft keinen Vermittlungsausschuss an.

FAQ zur Legalisierung von Cannabis | Bundesregierung

Ab dem 1. April wird der Cannabiskonsum für Erwachsene legal. Warum die Bundesregierung das Gesetz initiiert hat, lesen Sie hier im FAQ.
Die Bundesregierung informiert | Startseite
#bundesrat #cannabisgesetz

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