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Items tagged with: Bundesregierung
Eine gerechte, lebenswerte Zukunft wird es nur geben, wenn es gelingt, das Klima stabilisieren. Dazu muss die #Bundesregierung gedrängt werden – auch mit einer Verfassungsbeschwerde, meint der #BUND-Vorsitzende Olaf Bandt. nd-aktuell.de/artikel/1183319.…
Klimaschutz ist ein Menschenrecht
Eine gerechte, lebenswerte Zukunft wird es nur geben, wenn es gelingt, das Klima stabilisieren. Dazu muss die Bundesregierung gedrängt werden – auch mit einer Verfassungsbeschwerde, meint der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt.nd-aktuell.de
Die #Bundesregierung plant mit dem #49EuroTicket sozialbedürftige Menschen aus dem #ÖPNV auszuschließen. Diese Kosten können nämlich nicht durch das #Buergergeld gedeckt werden.
Ein Armutszeugnis.
piratenpartei.de/2023/02/05/49…
49-Euro-Ticket: Absicht oder Inkompetenz?
Der 1. Mai 2023 soll das Startdatum des 49-Euro-Tickets sein. Das notwendige Gesetz wird voraussichtlich Ende März den Bundesrat passieren. Bundesländer und Verkehrsbetriebe müssen bis dahin noch viele Details klären.Piratenpartei Deutschland