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Items tagged with: demokratie


nichts Gutes tun, wenn wir weiter zuschauen wie menschenverachtende Propaganda kostenlos in den Reichweitenstärksten #Medien verbreitet wird, und sachlicher, differenzierter, hinterfragender, wissenschaftlich fundierter #Journalismus nur einer zahlenden Minderheit zugänglich ist.

Vielen #Dank für Deinen/ Euren Versuch.

Aber - Es muss sich da etwas ändern!


"#Ableismus kann töten." "Das erste Mal wirkliche Angst bekam Sarah Baumgart im Jahr 2018 bei einer Kleinen Anfrage der #AfD im Bundestag. Darin ging es um die Zahl von behinderten Menschen in Deutschland und den vermeintlichen Zusammenhang von Behinderung mit Inzucht und Migration. „Da wurde mir klar, die hören beim Thema Migration nicht auf“, sagt Sarah Baumgart..." taz.de/Menschen-mit-Behinderun… #WirSindDieBrandmauer #noAfD #Afdverbot #Menschenfeindlichkeit #Demokratie


#BVerfG #Rechtsstaat #Demokratie #noAfD

Zwei Aspekte scheinen mir bei dem Projekt zur Absicherung der #Unabhängigkeit des BVerfG besonders bemerkenswert:

- die demokratischen Kräfte haben sich in einer sehr komplexen Problematik auf sachliche Kompromisse geeinigt + treten gemeinsam dafür ein

- alle haben darauf verzichtet, "Pakete" mit Themen zu schnüren, die nix damit zu tun haben.

So geht Demokratie.

Hier die Zusammenfassung der geplanten Regelungen :

lto.de/recht/hintergruende/h/b…


Die #Europawahl ist wichtig für die Ausrichtung der #EU. In einem offenen Brief haben Holocaustüberlebende und Weltkriegszeugen nun an Erstwählerinnen und -wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben - und die #Demokratie zu stärken.

tagesschau.de/inland/innenpoli…