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Items tagged with: Demokratie
Menschen mit Behinderung: „Wer AfD wählt, wählt gegen uns“
Zu den Menschen, die Angst vor einer AfD-Regierung haben, zählen auch Menschen mit Behinderung. Ernst genommen fühlen sie sich damit nicht.taz.de
"Am 25.8. veranstaltet der Arsch Huh e.V. gemeinsam mit zahlreichen Partnern ein Fest der Demokratie von 15 bis 19 Uhr auf dem Kölner #Hohenzollernring zwischen #Friesenplatz und #Rudolfplatz"
#köln #FestDerDemokratie #WirSindMehr #Demokratie #WirSindDieBrandmauer #ArschhuhZängussenander
arschhuh.de/fest-der-demokrati…
#BVerfG #Rechtsstaat #Demokratie #noAfD
Zwei Aspekte scheinen mir bei dem Projekt zur Absicherung der #Unabhängigkeit des BVerfG besonders bemerkenswert:
- die demokratischen Kräfte haben sich in einer sehr komplexen Problematik auf sachliche Kompromisse geeinigt + treten gemeinsam dafür ein
- alle haben darauf verzichtet, "Pakete" mit Themen zu schnüren, die nix damit zu tun haben.
So geht Demokratie.
Hier die Zusammenfassung der geplanten Regelungen :
lto.de/recht/hintergruende/h/b…
So wollen Ampel und Union das BVerfG stärker schützen
Das BVerfG soll vor politischen Kräften geschützt werden, die lieber ohne seine Kontrolle regieren wollen. Eine zentrale Regelung wird nicht abgesichert.Legal Tribune Online
Die #Europawahl ist wichtig für die Ausrichtung der #EU. In einem offenen Brief haben Holocaustüberlebende und Weltkriegszeugen nun an Erstwählerinnen und -wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben - und die #Demokratie zu stärken.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Appell an junge Wähler - Holocaustüberlebende fordern zur Stimmabgabe auf.
Die Europawahl ist wichtig für die Ausrichtung der EU. In einem offenen Brief haben Holocaustüberlebende und Weltkriegszeugen nun an Erstwählerinnen und -wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben - und die Demokratie zu stärken.Griet von Petersdorff (tagesschau.de)