Ich habe mir jetzt mal die Mühe gemacht, die originalen Artikel zu googeln.

archive.ph/pAeFo

Dass er sich mit seinen Äußerungen "als Faschistenfreund entlarvt" ist doch wirklich alberner Populismus. Nur weil Menschen der Meinung sind, "man müsse offen für den Austausch von Argumenten sein" sind sie doch nicht gleich Faschistenfreunde. Diese Art von unnötiger Zuspitzung ist genau das, was die AfD gemäss ihres Strategiepapiers als konkretes Ziel verfolgt. Wir sollten uns nicht daran beteiligen.

Ich finde viele seiner Äußerungen bei der Diskussion in Singen zur wirtschaftlichen Lage nicht gut (hier ist der zugehörige Bericht: archive.ph/2d2av), aber wenn jemand sich bei der gleichen Gelegenheit öffentlich offensiv positioniert, dass "Zuwanderung die Zukunft von Deutschland sichere" und dass "Identität nicht durch Ausgrenzung sondern durch Austausch von Menschen verschiedener Länder entstehe" sehe ich die Person trotz aller Differenzen als demokratische Verbündete beim Kampf gegen die demokratiefeindlichen Konzepte der #noAfd. Ohne breite Mehrheiten ist dieser Kampf nicht zu gewinnen.

#mack #europapark #dm #werner #familienunternehmen #rossmann

Seems that floss.social has marked the #antifa hashtag as forbidden fruit on their instance. It's not the first weird thing I hear about that instance.

UPDATE: Also #noAfD, the hashtag used in Germany to oppose the far-right AfD party.

floss.social/@OddDev/114040886…

Sensitive content Reveal/hide

Gerade in der @tagesschau wieder gehoert: "Irreguläre Migration".

Habt ihr euch mal gefragt, woher der Begriff kommt?
Ich schon und deshalb habe ich mal nach "Woher kommt der Begriff irreguläre Migration?" gegooglet.

Und der erste Hit stammt von Pro-Asyl:

proasyl.de/news/der-begriff-ir…

Ich zitiere:
"Schon 2017 schrieb die AfD in ihrem Papier zur Flüchtlingspolitik davon, »irreguläre Migration über das Mittelmeer« stoppen zu wollen. Seither hat der Begriff seinen Weg in die vermeintliche Mitte der Bundespolitik gefunden. Jens Spahn und Friedrich Merz verwenden ihn zum Beispiel nur allzu gern, schließlich fand er sogar seine Aufnahme in den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien."

Niemand sollte diesen rechten Begriff verwenden, weder die Politiker noch die Tagesschau. Damit leisten diejenige, die ihn verwenden nur Vorschub für die Sprache und Themen der #noAfD.

Boost, wenn Du dem zustimmst.

#BVerfG #Rechtsstaat #Demokratie #noAfD

Zwei Aspekte scheinen mir bei dem Projekt zur Absicherung der #Unabhängigkeit des BVerfG besonders bemerkenswert:

- die demokratischen Kräfte haben sich in einer sehr komplexen Problematik auf sachliche Kompromisse geeinigt + treten gemeinsam dafür ein

- alle haben darauf verzichtet, "Pakete" mit Themen zu schnüren, die nix damit zu tun haben.

So geht Demokratie.

Hier die Zusammenfassung der geplanten Regelungen :

lto.de/recht/hintergruende/h/b…

So wollen Ampel und Union das BVerfG stärker schützen

Das BVerfG soll vor politischen Kräften geschützt werden, die lieber ohne seine Kontrolle regieren wollen. Eine zentrale Regelung wird nicht abgesichert.

^{Legal Tribune Online}

Im #Brandenburg‍ischen #Lauchhammer sowie im Landkreis #OberspreewaldLausitz bildet die #noAfD nun #Fraktion‍en mit der Partei #DieHeimat (aka #NPD).

Es wächst zusammen, was im Geiste schon immer eins war.

#Brandmauer #AfDplus #Heimat&Zukunft

spiegel.de/politik/deutschland…

Rechtsextremismus: AfD gründet erste Fraktionen mit Neonazipartei

Die NPD von gestern heißt heute »Die Heimat« – und koaliert nun in Brandenburg mit der AfD: einmal im Kreistag, einmal in einer Stadtverordnetenversammlung. Das sei auch deren Chef Chrupalla zu verdanken, schreiben die Neonazis.

^{Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL)}

Rechtsextreme hassen behinderte Menschen und würden sie töten, wenn sie dürften. Da flog ein Stein mit der Botschaft "Euthanasie ist die Lösung".

Diese Nazi-Geister müssen wieder verschwinden.

Für Vielfalt und Demokratie gegen die #noafd und ihre weltweiten braunen Gleichgesinnten!!!

Alle Menschen sind ohne Ausnahme verschieden aber im Kern gleich. Jedes Leben ist wichtig. Wer kann, schütze diejenigen, die zur Zielscheibe werden!

#inklusion

www1.wdr.de/nachrichten/rheinl…

Nazi-Angriff auf Wohnheim der Lebenshilfe in Mönchengladbach?

In der Nacht zu Montag gab es offenbar einen rechtsradikalen Angriff auf ein Wohnheim für Menschen mit Behinderung. Polizei und Staatsschutz ermitteln.

^{Joscha Weidenfeld (wdr.de)}