Gerade in der @tagesschau wieder gehoert: "Irreguläre Migration".

Habt ihr euch mal gefragt, woher der Begriff kommt?
Ich schon und deshalb habe ich mal nach "Woher kommt der Begriff irreguläre Migration?" gegooglet.

Und der erste Hit stammt von Pro-Asyl:

proasyl.de/news/der-begriff-ir…

Ich zitiere:
"Schon 2017 schrieb die AfD in ihrem Papier zur Flüchtlingspolitik davon, »irreguläre Migration über das Mittelmeer« stoppen zu wollen. Seither hat der Begriff seinen Weg in die vermeintliche Mitte der Bundespolitik gefunden. Jens Spahn und Friedrich Merz verwenden ihn zum Beispiel nur allzu gern, schließlich fand er sogar seine Aufnahme in den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien."

Niemand sollte diesen rechten Begriff verwenden, weder die Politiker noch die Tagesschau. Damit leisten diejenige, die ihn verwenden nur Vorschub für die Sprache und Themen der #noAfD.

Boost, wenn Du dem zustimmst.

#BVerfG #Rechtsstaat #Demokratie #noAfD

Zwei Aspekte scheinen mir bei dem Projekt zur Absicherung der #Unabhängigkeit des BVerfG besonders bemerkenswert:

- die demokratischen Kräfte haben sich in einer sehr komplexen Problematik auf sachliche Kompromisse geeinigt + treten gemeinsam dafür ein

- alle haben darauf verzichtet, "Pakete" mit Themen zu schnüren, die nix damit zu tun haben.

So geht Demokratie.

Hier die Zusammenfassung der geplanten Regelungen :

lto.de/recht/hintergruende/h/b…

So wollen Ampel und Union das BVerfG stärker schützen

Das BVerfG soll vor politischen Kräften geschützt werden, die lieber ohne seine Kontrolle regieren wollen. Eine zentrale Regelung wird nicht abgesichert.

^{Legal Tribune Online}

Im #Brandenburg‍ischen #Lauchhammer sowie im Landkreis #OberspreewaldLausitz bildet die #noAfD nun #Fraktion‍en mit der Partei #DieHeimat (aka #NPD).

Es wächst zusammen, was im Geiste schon immer eins war.

#Brandmauer #AfDplus #Heimat&Zukunft

spiegel.de/politik/deutschland…

Rechtsextremismus: AfD gründet erste Fraktionen mit Neonazipartei

Die NPD von gestern heißt heute »Die Heimat« – und koaliert nun in Brandenburg mit der AfD: einmal im Kreistag, einmal in einer Stadtverordnetenversammlung. Das sei auch deren Chef Chrupalla zu verdanken, schreiben die Neonazis.

^{Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL)}

"Wieder trafen sich Funktionäre der AfD mit dem Umfeld der Identitären Bewegung, wieder ging es um das Thema Remigration. Der Ort des von der Jungen Alternative Bayern ausgerufenen „Strategietreffens“ sollte geheim bleiben. Es fand schließlich mitten in Nürnberg in den Räumen der AfD statt. Auch bei der Partei eigentlich in Ungnade gefallene Personen bekamen eine Bühne."

#noAfD #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt #Rechtsextremismus

endstation-rechts.de/news/rech…

Rechtsextremes Vernetzungstreffen bei der Nürnberger AfD

^{Endstation Rechts.}

Rechtsextreme hassen behinderte Menschen und würden sie töten, wenn sie dürften. Da flog ein Stein mit der Botschaft "Euthanasie ist die Lösung".

Diese Nazi-Geister müssen wieder verschwinden.

Für Vielfalt und Demokratie gegen die #noafd und ihre weltweiten braunen Gleichgesinnten!!!

Alle Menschen sind ohne Ausnahme verschieden aber im Kern gleich. Jedes Leben ist wichtig. Wer kann, schütze diejenigen, die zur Zielscheibe werden!

#inklusion

www1.wdr.de/nachrichten/rheinl…

Nazi-Angriff auf Wohnheim der Lebenshilfe in Mönchengladbach?

In der Nacht zu Montag gab es offenbar einen rechtsradikalen Angriff auf ein Wohnheim für Menschen mit Behinderung. Polizei und Staatsschutz ermitteln.

^{Joscha Weidenfeld (wdr.de)}